Fragen & Antworten

Auf dem Gebiet der Gemeinde Emmen befinden sich rund 32 km Güterstrassen. Davon sind 14 km als Waldgüterstrassen und 18 km als landwirtschaftliche Güterstrassen klassiert.

Die Zuständigkeit für die Güterstrassen liegt bei den Nutzniessenden, wobei die Gemeinde Beträge an den Bau, Unterhalt und Betrieb entrichten kann. Die Details sind im Strassengesetz des Kantons Luzern und im Strassenreglement der Gemeinde Emmen geregelt.

Die Eigentümer von Güterstrassen gründen eine Unterhaltsgenossenschaft (UHG), welche sich dem Unterhalt und der Finanzierung von Güterstrassen annimmt.

Die Grundprinzipien einer Genossenschaft sind Selbsthilfe, Selbstverwaltung und Selbstverantwortung. Die Genossenschaft besteht aus ihren Mitgliedern und ist eine demokratische Organisationsform. Zweck der Genossenschaft ist vorrangig die Förderung des Mitgliedereigentums, indem eine gute, sichere und sozial verantwortbare Versorgung gewährleistet wird.

•    Wie kam die Idee einer Unterhaltsgenossenschaft für Güterstrassen auf?

Aus dem Bedürfnis, die Güterstrassen zu erhalten und zu pflegen. Früher hat die Gemeinde den Unterhalt übernommen. Sie hat sich aber zunehmend zurückgezogen, weil es nicht ihre Aufgabe ist. Die Verantwortung liegt bei den Grundeigentümern.  

• Wie ist das Projekt gestartet?

Eine Genossenschaft aus dem Stand heraus zu bilden, ist sehr schwierig. Deshalb hat man in einer ersten Phase eine Interessengemeinschaft gebildet – IG Güst (Interessengemeinschaft für Güterstrassen). Die IG wurde vor rund 18 Monaten gegründet. Dadurch konnten wir die Interessen der Grundeigentümer sowie der Behörde bündeln. Dieses Vorgehen war erfolgreich, denn die IG Güst war Ansprechpartner und Organisator des Vorhabens. Auf Antrag der IG Güst hat der Gemeinderat Emmen eine Arbeitsgruppe zur Gründung einer Unterhaltsgenossenschaft Güterstrassen ins Leben gerufen.  

• Wie ist die IG Güst darin aufgestellt?

Sie hat einen Vorstand von fünf Personen, die sämtliche Gebiete der Gemeinde vertreten. Der gesamte Vorstand ist Mitglied der Arbeitsgruppe, welche ich präsidiere. Zwei Vertreter der Gemeinde, ein Vertreter des Kantons, eine fachliche sowie technische Begleitung komplettieren die Arbeitsgruppe.

Aktuell gibt es eine kleinere Unterhaltsgenossenschaft für das Gebiet des Unteren Schiltwaldes. Das Ziel ist es, dass es nur eine Genossenschaft für das restliche Gemeindegebiet gibt. Dadurch hat man mehr Knowhow in der Genossenschaft und kann grössere Projekte in Angriff nehmen, die wiederum mehr Subventionen generieren. So ist auch gegeben, dass die Organisation eine gewisse Professionalität aufweist und die Zusammenarbeit erleichtert sich für Externe, welche einen kompetenten Ansprechpartner haben

Die Kriterien für den Perimeter sowie den Betrag werden von der Genossenschaft selbst festgelegt. Es wird über das gesamte Gebiet ein Perimeter festgelegt, der sich aus verschiedenen Faktoren zusammensetzt. Daraus resultiert ein jährlicher Perimeterbeitrag. So ergibt sich das Kapital der Genossenschaft, um Projekte zu realisieren. Durch die Genossenschaft können nämlich Projekte realisiert werden, die Subventionen auslösen, was ohne Genossenschaft nicht möglich ist. Diese Subventionen gestalten sich wie folgt:

• Bund 20%
• Kanton 25%
• Gemeinde mind. 1/3 des Kantonsbeitrags
• Restkosten für Grundeigentümer ca. 40-50%

Die Gemeinde ist daran interessiert, dass die Bewirtschaftung auf Grundlage der Eigeninitiative der Grundeigentümer erfolgt. Die Betroffenen müssen deshalb aktiv werden und mit konkreten Projekten bzw. Anträgen auf die Gemeinde zukommen. Die Gemeinde kann fachliche und rechtliche Inputs geben sowie bei der Beschaffung von Informationen helfen. Bei der Gründung von Genossenschaften kann die Gemeinde Emmen eine allenfalls notwendige externe Unterstützung vorfinanzieren. Sie wird aber Bauprojekte oder die Gründung von Genossenschaften nicht aktiv begleiten.

• Was sind die Vorteile einer Genossenschaft?

Wir können grosse Projekte in Angriff nehmen, die Subventionen vom Bund, dem Kanton und der Gemeinde auslösen. Die Bedingung ist aber, dass sie planerisch und fachtechnisch richtig erarbeitet sind. Das kann eine Genossenschaft gewährleisten. So greifen wir finanziell den Grundeigentümern unter die Arme. Zudem haben die Grundeigentümer, die dann Mitglieder sind, ein Mitspracherecht.

• Welche Vorteile haben die Gemeinde und die Bevölkerung?

Der Unterhalt der Güterstrassen ist geregelt und die Bevölkerung wie auch die Gemeinde profitiert von Strassen, die gut unterhalten sind.

Wir sehen kaum Nachteile. Der Unterhalt der Güterstrassen muss gesichert sein. Dafür ist die Genossenschaft in unseren Augen die beste Lösung. Man muss auch sehen, dass in vielen Luzerner Gemeinden solche Genossenschaften seit Jahren bestehen. Diskutiert werden wohl die Kosten. Sie werden aber von den Mitgliedern der Genossenschaft festgelegt.

Die Grundeigentümer müssten sich selber organisieren, um den Unterhalt zu bewerkstelligen.

Strassen, die im Siedlungsgebiet sind und nicht der öffentlichen Hand gehören, sind Privatstrassen. Sie organisieren ihren Unterhalt selbst. Dort ist das Modell der Genossenschaft verbreitet.

• Wie geht es weiter?

Die IG Güst hat die Grundlagen für die Gründung der Unterhaltsgenossenschaft erstellt. Es ist eine Arbeitsgruppe gegründet worden, die einen Massnahmenplan erarbeitet. Die Perimeter und die Kostenteiler festzulegen sind die grossen Herausforderungen. Danach werden die Grundeigentümer orientiert. Anschliessend wird es eine Vernehmlassung geben. Schlussendlich muss der Gemeinderat die Genossenschaft genehmigen. Läuft alles nach Plan, findet in einem Jahr die Gründungsversammlung statt.

• Wann soll die Genossenschaft gegründet werden?

Kommenden Frühling (2019) soll die Gründungsversammlung stattfinden.

Otto Bühlmann, Landwirtschaftsbeauftragter der Gemeinde Emmen:

• Tel. 079 920 89 67
• E-Mail: otto.buehlmann@bluewin.ch